Die europäische Medienpolitik

Die EU beschäftigt sich gleich in drei Politikbereichen mit den Medien oder den damit verbundenen Technologien. In der Informationsgesellschaft sowie der Kommunikations- und Medienpolitik werden die Medien unter jeweils unterschiedlichen Aspekten betrachtet. Berührungspunkte, vor allem hinsichtlich der Übertragungswege, gibt es im Bereich der Informationsgesellschaft, in dem sich die EU mit den Fragen der Informationstechnologien und ihrer Förderung beschäftigt.

Im Rahmen der Kommunikationspolitik geht es dagegen um Vermittlung der EU-Politik an die Bürger. In der Medienpolitik an sich sieht die EU vor allem ihre Aufgabe in der Entwicklung eines leistungsstarken Medienmarktes, aber auch in der Förderung europäischer Film- und Fernsehkultur. Die Medienpolitik liegt damit in einem Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und Kultur, das jede Regulierung in diesem Bereich zu einem Balanceakt macht.

Auftakt für die EU-Medienpolitik war die Entwicklung des Satellitenfernsehens und die damit verbundene Verbreitung von Kabelnetzen Mitte der 1980er Jahre. Es standen damit nicht nur deutlich mehr Frequenzen für mehr Wettbewerber zur Verfügung, sondern es wurde auch möglich per Satellit Inhalte über ganz Europa auszustrahlen. Damit waren rein nationalstaatliche Regulierungen kaum mehr sinnvoll.

Hinzu kamen zwei weitere wesentliche Gründe: Aus ökonomischer Sicht wurde angeführt, dass der stark fragmentierte Medienmarkt in der EU es nicht ermöglichte, eine international wettbewerbsfähige Medienindustrie aufzubauen. Deutlich wurde dies durch die steigende Nachfrage der neuen privaten Sender, die aufgrund zu teuerer europäischer Produktionen durch US-Importe befriedigt wurde und ein Medien-Handelsdefizit in Milliardenhöhe verursachte. Aus kultureller Sicht bemühte sich das Europäische Parlament die Bedeutung der Medien als ein entscheidendes Element in der europäischen Identitätsbildung herauszustellen. Die Stärkung europäischer Filmkultur sollte den Aufbau der europäischen Kultur insgesamt unterstützen und damit die europäische Identität stärken.

In der Folge kam es mit der klangvollen Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" zur ersten europäischen Regulierung im Medienbereich. Sie regelt sowohl die prinzipielle Freiheit von Medienprodukten auf dem europäischen Medienmarkt, als auch die notwendigen Mindeststandards, damit diese Medienprodukte auch von allen Staaten akzeptiert werden können. In den letzten Jahren entwickelte sich der Medienbereich jedoch rasant und führt zu immer neuen Verbindungen zwischen dem klassischen Rundfunk und den neuen Informationstechnologien.

Aufgrund der rasanten Entwicklung im Mediensektor, die vor allem auch zu einer immer stärkeren Verschmelzung von klassischen Rundfunkinhalten und den neuen Informationstechnologien führt, wurde seitens der Kommission eine Überarbeitung der Richtlinie vorgenommen. Mit dieser Anpassung der EU-Medienpolitik muss die Kommission auch ein weiteres Mal versuchen die Balance zwischen den derzeit deutlich überwiegenden Wettbewerbsaspekten und den kulturellen Aspekten der Medienpolitik herstellen. Letztere stellen ein heikles Feld für die EU dar, da es nirgends mehr Verteidiger nationalstaatlicher Politik gibt als auf kulturellem Gebiet.

Erstveröffentlichung am 2.8.2004
aktualisiert am 24.4.2006