• Georg Pfeiffer.

 

Die politische Gestaltung des EU-Binnenmarkts

Der europäische Binnenmarkt schafft einen gemeinsamen Markt auf der Grundlage der "vier Freiheiten":

• freier Warenverkehr
• freier Personenverkehr
• freier Verkehr von Dienstleistungen
• freier Kapitalverkehr

Der Binnemarkt ist das Sinnbild der wirtschaftlichen Integration der EU-Mitgliedstaaten und soll wesentlich zum Wohlstand Europas beitragen.

Mit 450 Millionen Verbrauchern ist der europäische Binnenmarkt der größte Markt der Welt. Die Vorteile dieses riesigen "Marktplatzes" liegen auf der Hand: Durch das Entfallen der Zollformalitäten ist ein intensiverer Wettbewerb als in den national segmentierten Märkten möglich, was dem Verbraucher zu einer größeren Auswahl und niedrigeren Preisen verhelfen kann. Außerdem erlaubt die schiere Größe des Binnenmarkts den Unternehmen, ihre Produktivität zu steigern und gleichzeitig die Kosten zu senken. Die Unternehmen können grundsätzlich ihre Produkte in allen Mitgliedstaaten unter den gleichen Bedingungen anbieten und sind z.B. nicht durch nationale Qualitätsnormen eingeschränkt.

Da die EU aber nicht über ein gemeinsames Gesellschaftsrecht verfügt, muss der europäische Binnenmarkt über von allen Mitgliedern anerkannte Richtlinien reguliert werden. Darin besteht, gegenüber den ökonomischen Vorteilen, die größte Herausforderung des gemeinsamen Marktes. Dass dieser in der Praxis (noch) nicht so funktioniert, wie er sollte, liegt vor allem an der mangelnden Bereitschaft der einzelnen Mitgliedstaaten, beschlossene Richtlinien konsequent umzusetzen und so den vier Grundfreiheiten ohne Kompromisse zu entsprechen.

Die Einführung des Euro im Jahr 2002 war ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer weitreichenden Harmonisierung des europäischen Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehrs. Die Verwirklichung eines "europäischen Heimatmarkts" liegt dennoch in weiter Zukunft. Neben der sich schwierig gestaltenden Angleichung der Rechtssysteme (vor allem im Hinblick auf die steuerlichen Rahmenbedingungen) stellt vor allem die ökonomische und (währungs-)politische Integration der Beitrittskandidaten eine große Herausforderung dar.

Erstveröffentlichung am 15.9.2003
zuletzt aktualisiert am 2.3.2006