• Axel Heyer.

 

Achtung: Dieses Beipspiel bezieht sich auf die Zeit vor dem Vertrag von Lissabon, wird aber ähnlich auch in Zukunft angewendet

Wie entsteht eine Richtlinie?

Die Richtlinie ist das wichtigste Mittel der EU-Gesetzgebung. Eine Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet ist (in der Regel: alle 25), verbindlich. Allerdings bleibt den einzelnen Staaten eine gewisse Freiheit, in welcher genauen Form sie die Vorgaben der Richtlinie in ihr nationales Gesetz ummünzen.

Die Frage, wie eine Richtlinie entsteht, wollen wir einmal so genau wie möglich beantworten, weil es darum geht, wie konkret diese Gesetze ausgehandelt werden, nach denen sich 450 Mio. Europäer zu halten haben.

Deshalb haben wir uns an einen Europaabgeordneten gewandt, damit er uns an einem konkreten Beispiel erklärt, wie es funktioniert. Norbert Glante, SPD-Abgeordneter aus Brandenburg war 2002/04 Berichterstatter für die Richtlinie zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Von der war in der Presse nicht viel zu lesen, aber das ändert gar nichts daran, dass man an ihr den praktischen Ablauf, wie Glante ihn zwischen Juli 2002 und Januar 2004 erlebt hat, gut darstellen kann. Die Perspektive ist dabei die des Parlaments. Dass auf der anderen Seite auch der Ministerrat auch erst nach einem internen Meinungsbildungsprozess zu seinem Schlussfolgerungen kommt, sei hier erwähnt; dieser Prozess aber ist, sofern er überhaupt einsehbar ist, ein Kapitel für sich.

Es gibt eine Menge über die Entstehung einer Richtlinie zu erzählen, aber weil nicht jeder das gleiche Wissensbedürfnis hat, führen wir hiermit bei europa-digital etwas Neues ein: Die dreifarbige Information. Sie haben die Wahl zwischen drei "Schwierigkeitsgraden" - je nachdem, wie genau Sie es wissen wollen. Unten haben wir den gesamten Ablauf vom 1. Vorschlag bis zum Inkrafttreten aufgelistet. Jede Station ist verlinkt mit einer ausführlichen Erklärung. Probieren Sie es aus!

 Erstveröffentlichung am 27.9.2004